(...) gerne wiederhole ich an dieser Stelle noch einmal, dass ich eine Ausweitung der Internetsperren auf andere Inhalte als Kinderpornographie ausdrücklich nicht befürworte. Wir streben eine Klarstellung des Gesetzeswortlauts an, aus der dies sowie der Gesetzeszweck Prävention unzweifelhaft hervorgehen. (...)
(...) Die Internet-Kommunikationswege von Kinderpornographie-Anbietern zu unterbinden oder zumindest zu stören halte ich für richtig. Ihre Meinung, dass Sie das falsch finden, können Sie in unserer Demokratie frei verbreiten. (...)
Sehr geehrter Herr Stropahl,
(...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)
(...) Ausdruck dieser Sorge war auch der Bezug in der Pressemitteilung auf die im Internet stattfindenden Urheberrechtsverletzungen, unter denen zuallererst Künstler und Kreative zu leiden haben. Das Thema der Urheberrechtsverletzungen in einem Satz mit dem Verbrechen der Kinderpornographie zu nennen, war unglücklich und möglicherweise missverständlich. Das bedauern wir. (...)
