Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort 08.07.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Die SPD plant nicht, über 20-Jährige bei der Ausbildungssuche zu bevorzugen. Wir wollen alles versuchen, damit jugendliche Schulabsolventen einen Ausbildungsplatz erhalten. Es ist aber auch unsere Pflicht, uns um die zu kümmern, die keinen Schulabschluss und auch keinen Ausbildungsplatz haben. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort 24.06.2009 von Bernd Siebert CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass in den letzten Jahren eine Reihe von neuen Aufgaben im Rahmen der Krisen- und Konfliktbewältigung durch die Bundeswehr wahrgenommen wurden. Gleichwohl bleibt festzustellen, dass die Kernaufgabe der Bundeswehr - die Landes- und abgeleitet die Bündnisverteidigung - weiter Bestand hat. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort 13.10.2010 von Bernd Posselt CSU

(...) selbstverständlich trete ich voll und ganz für das Existenzrecht des Staates Israel, für eine freundschaftliche und enge Zusammenarbeit zwischen EU und Israel sowie für eine energische Terrorbekämpfung ein. Es ist aber durchaus im Interesse Europas, des Friedens und nicht zuletzt auch Israels, bei den verschiedenen Kräften, die bei den Palästinensern dominieren, immer wieder pragmatisch nach Möglichkeiten einer Entkrampfung zu sondieren. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort 18.06.2009 von Angelika Beer PIRATEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Status der Hisbollah in der europäischen Außenpolitik. Nach den Wahlen im Libanon, in denen die Hisbollah eine Niederlage hinnehmen musste, haben sich die Kräfteverhältnisse im Land verändert. Die Anerkennung des Wahlsieges der pro-westlichen Koalition und der Verzicht auf Provokationen auf Seiten der Gewinner war ein wichtiges Signal für die Stabilität im Land. (...)