(...) Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten mit mir sicher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich hatte zum Zeitpunkt der Abstimmung einen wichtigen Termin in meinem Wahlkreis und war aus diesem Grund beim Präsidenten des Deutschen Bundestages entschuldigt. Ich hätte dem Gesetzentwurf zugestimmt. (...)
Sehr geehrter Herr Engerer,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin
gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
(...) Wie Sie auch in diesem Forum nachlesen können, habe ich mich für das Gesetz ausgesprochen - insbesondere mit den von der SPD-Fraktion durchgesetzten Änderungen - als ein Mittel, um den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet voranzutreiben. Dabei habe ich von Anfang an eine rechtsstaatlich saubere Lösung gefordert anstelle der von meiner Kollegin von der Leyen initiierten Verträge mit den Internetprovidern. (...)
(...) Es geht hierbei aber nicht um eine Internetzensur – es geht um die Bekämpfung krimineller Handlungen in einem ganz besonders gelagerten Fall. Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)
