Frage von Nicole H. • 01.11.2022

Antwort von Katalin Gennburg Die Linke • 14.11.2022
Auf Nachfrage bei unseren Verordneten im Bezirk kam heraus, dass die Baustelle durch einen Wasserrohrbruch zu Stande kam.
Auf Nachfrage bei unseren Verordneten im Bezirk kam heraus, dass die Baustelle durch einen Wasserrohrbruch zu Stande kam.
Das Wahlprüfverfahren hat sich grundsätzlich über die Wahlperioden bewährt.
Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.