Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 20.02.2023 von Ulrich Lechte FDP

Eine Privatisierung der bestehenden staatlichen Hochschulen streben wir nicht an, jedoch soll es gleichwohl auch private Hochschulen geben

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 26.09.2022 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Auch wenn die Ankündigung noch Spielraum für Verbesserungen lässt, sind wir froh, dass die gerechtfertigte Angleichung vorgenommen werden soll und sehen dies als Erfolg unserer hartnäckigen Arbeit.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 17.10.2022 von Nadja Sthamer SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion sich dafür einsetzen, dass die Strukturen der Sprach-Kitas erhalten bleiben und keine Finanzierungslücke entsteht.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 11.04.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir erleben es leider in vielen Themenbereichen, dass die Bundesländer Aufgaben an den Bund abschieben wollen, obwohl sie selbst inzwischen mehr Steuereinnahmen haben als der Bund.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.07.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Für mich ist es auch nicht nachvollziehbar, dass das von den Grünen geführte Familienministerium die finanziellen Mittel für das erfolgreiche Programm  „Sprachkita“ für den Haushalt 2023 gestrichen hat.