Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort 25.06.2009 von Hermann Kues CDU

(...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass durch solche Maßnahmen die Kinderpornographie im Internet wirksam eingedämmt werden kann. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort 25.06.2009 von Bernd Siebert CDU

(...) Zur Internetsperre gibt es sehr viele Bedenken. Es gab in der Diskussion vor der Verabschiedung des Gesetzes die Befürchtung, dass das Gesetz der Anfang einer Zensur-Welle sein könnte. Dies kann ich aber getrost verneinen. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 24.06.2009 von Michaela Noll CDU

(...) 1. Ich beurteile das Zugangserschwerungsgesetz als Familienpolitikerin, denn dies ist mein fachlicher Schwerpunkt. Wahrscheinlich bewerte ich bestimmte Aspekte daher anders als Sie. (...)