Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 27.04.2023 von Dirk Kienscherf SPD

Denn eins ist klar - so sehr uns die Angriffe auf unsere Einsatzkräfte auch mit Sorge erfüllen, blinder Aktionismus ist keine geeignete Maßnahme.

Antwort 20.04.2023 von Jannis Fricke CDU

Es braucht eine schnelle Bereitschaft, damit im Notfall der 8-Minuten-Standard bei priorisierten Einsätzen gewährleistet werden kann.

Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 03.05.2023 von Carmen Wegge SPD

Jedoch erkenne ich keinen Widerspruch. Der von Ihnen erwähnte Auszug aus dem waffenrechtlichen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums bezieht sich nicht auf Tatmotive.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Das ist natürlich abhängig davon wo die AfD in Verantwortung käme (Bund/Land).