Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der Schutz ist freilich nicht so stark wie der Schutz des Abgeordneten. (...) Ein Arzt ist - so wichtig seine Arbeit sein mag - nicht Mitglied eines Verfassungsorgans. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 20.11.2008 von Michael Hartmann SPD

(...) Es ist die Entscheidung der hessischen Landtagsfraktion wen sie aus welchen Gründen aus ihren Reihen ausschließen will. (...) Die sogenannten "Abweichler" aus der SPD auszuschließen, halte ich für falsch. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 13.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Dieses Denken ist von den Nationalsozialisten pervertiert, aber nicht erfunden worden, mit meiner Wortwahl habe ich klar gemacht, dass ich in dieser Frage keinen Bezug zwischen Union und Nationalsozialismus, wohl aber zwischen Union und konservativen Strömungen aus der Zeit vor der Weimarer Republik herstelle. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 04.12.2008 von Niels Annen SPD

(...) Zu einer erfolgreichen Strafverfolgung ist eine Einschränkung der Grundrechte zum Teil notwendig. Auch wenn dies im ersten Moment "schockierend" wirken mag, bitte ich Sie, sich die Situation der Verfolgung eines Straftäters vorzustellen: Setzt sich ein Straftäter zum Beispiel bei seiner Verhaftung zur Wehr, kann seine körperliche Unversehrtheit leider nicht unter jeden Umständen garantiert werden. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 14.11.2008 von Uta Zapf SPD

(...) So einfach, wie Sie ihre Frage formulieren, ist die Sache mit der Linken (leider) nicht. Die Linke ist in Ostdeutschland in mehreren Bundesländern an den Regierungen beteiligt. Die geplante Regierungsbildung in Hessen wäre der Test für ihre Regierungsfähigkeit im Westen gewesen - in indirekter Beteiligung. (...)