Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 11.09.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass es eine generelle Höchstdauer für die Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen nicht gibt. Hochschulen haben selbstverständlich das Recht, mit dem wissenschaftlichen Personal unbefristete Verträge abzuschließen. (...)

Portrait von Sven Volmering
Antwort 09.09.2009 von Sven Volmering CDU

(...) Die Frage ist sehr offen gestellt. Grundsätzlich bin ich dafür, Bürokratie und Regulierungen so gering wie möglich zu halten, da damit ein enormer Kosten- und "Nervfaktor" verbunden sind. Allgemein gilt für mich, dass das, was im realen Leben verboten ist, auch im Netz verboten sein muss. (...)

Portrait von Kerstin Bednarsky
Antwort 07.09.2009 von Kerstin Bednarsky Die Linke

(...) danke für Ihre Frage die ich wei folgt beantworten möchte: Für die Fraktion DIE LINKE ist Arbeitslosigkeit vor allem auf fehlende Arbeitsplätze zurückzuführen. Hartz IV dagegen stellt Erwerbslose unter den Generalverdacht, nicht arbeiten zu wollen. Diese Sichtweise lehnen wir ab. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 24.09.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Innerhalb der CDU Hamburgs haben wir Überlegungen zur Weiterentwicklung der Wehrpflicht, zum Beispiel um eine dritte Säule des Zivilen Schutzes, angestellt und eine dementsprechende Änderung in das Grundsatzprogramm aufgenommen. Eine Erweiterung der allgemeinen Wehrpflicht würde dann dazu führen, dass nahezu alle jungen Männer eines jeden Jahrgangs zur Ableistung eines verpflichtenden Dienstjahres herangezogen werden können. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 08.09.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Was manchmal nicht bedacht wird, ist, dass in der Regel keine Partei allein, sondern eine Koalition regiert. Beide Parteien haben jeweils ihren Wählern versprochen, sich für die Durchsetzung bestimmter Ziele einzusetzen. Resultat sind dann Kompromisse – das ist in der Politik genauso wie im normalen Leben. (...)