Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine Antrittsrede verweisen, die Sie unter dem nachfolgenden Link finden: (...)

(...) Die von Ihnen gestellte Frage ist derzeit nicht so leicht zu beantworten, weil der Gesetzentwurf, der erst Ende November verabschiedet wird, eine Stichtagsregelung enthält. Deshalb empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrer Frage unmittelbar an die für Sie zuständige Elterngeldstelle in Paderborn zu wenden. (...)

(...) Wie der lokalen Presse (MOZ) bereits im Mai zu entnehmen war, wird zwischenzeitlich eine Busverbindung zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice im Herbst, spätestens aber im Dezember diesen Jahres eingerichtet sein. Nach derzeitigem Stand müssen dafür noch Fragen der Finanzierung - sowohl zusätzliche Mittel der Stadt Frankfurt (Oder) als auch die Gewährung eines entsprechenden Anteils der Stadt Slubice - geklärt werden. (...)

(...) Seit Jahren werden Zahlen über die Kosten des Projekts Stuttgart 21 entweder verheimlicht oder schön gerechnet. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung liegt uns bis heute nicht vor. (...)

(...) Aus rechtlicher Sicht gilt Hefeextrakt im Gegensatz zu Glutaminsäure nicht als Zusatzstoff, obwohl er die Glutaminsäure enthält. Daher ist die Deklarierung zunächst rechtens, wenn keine Glutaminsäure bzw. (...)