Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort 18.09.2009 von Angelika Graf SPD

(...) Insofern sind die Dinge derzeit in Entwicklung. Das ist auch nicht unbedingt etwas Schlechtes, so lange dabei am Ende eine Regelung herauskommt, die sich am Gesamtwohl der EU orientiert. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort 16.09.2009 von Jan Mücke FDP

(...) Ferner sind die Behörden des Bundes, zu denen der Deutsche Bundestag gehört, per Gesetz verpflichtet, bei der Beschaffung von Material, bei Bauvorhaben und sonstigen Aufträgen zu prüfen, ob und in welchem Umfang Erzeugnisse eingesetzt werden können, die sich durch Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit und Wiederverwendbarkeit oder Verwertbarkeit auszeichnen, im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder zu schadstoffärmeren Abfällen führen oder aus Abfällen zur Verwertung hergestellt worden sind (vgl. § 37 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz). (...)

Frage von Freidrich S. • 10.09.2009
Frage an Dirk Niebel von Freidrich S. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 16.09.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Sofern die Gerichte feststellen, dass es für die erteilten Startgutschriften an einer wirksamen Rechtsgrundlage fehle, ist es Aufgabe der Tarifvertragsparteien, verfassungskonforme Neuregelungen herbeizuführen. Es ist ein vordringliches Anliegen der FDP, die Tarifautonomie zu respektieren und zu stärken. Ihre Hinweise sind für unsere politische Arbeit jedoch sehr wertvoll. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 10.09.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) für Ihre Anfrage zu einem Thema, das wirklich wichtig ist, danke ich Ihnen. Grundsätzlich gilt: CDU und CSU halten an dem Instrument der Zeitarbeit fest, weil sie aus unserer Sicht eine Brücke in den Arbeitsmarkt bedeutet. Die Zeitarbeit bietet wie kaum eine andere Branche Arbeitslosen die Chancen zur Rückkehr oder den erstmaligen Einstieg in das Erwerbsleben. (...)

Antwort 10.09.2009 von Wiltrud Dettmer Willi-Weise-Projekt

(...) auch nicht so richtig lösen und das befriedigt mich überhaupt nicht. Wenn es nach mir ginge, hätten alle jungen Leute, die noch in der Schule oder Ausbildung sind alle Bus- oder Bahnfahrten frei. Das wäre meine Vision. (...)