Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sönke Rix
Antwort 29.04.2016 von Sönke Rix SPD

(...) Januar 2016 gültigen bundeseinheitlichen Regelbedarf von 404 Euro (+Mietkosten). Allerdings ist die Rentenversicherung als Versicherung eine Lohnersatzleistung und keine fürsorgeorientierte Leistung, bei der das Ziel der Armutsvermeidung im Mittelpunkt steht. Hier ist es wichtig, eine Unterscheidung vorzunehmen und Renten- nicht mit Sozialpolitik zu verwechseln. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 20.04.2016 von Saskia Esken SPD

(...) Nicht wenige Menschen im Hartz - IV - Bezug fürchten jetzt, in Folge der Flüchtlingssituation schlechter gestellt zu werden. Ich kann das nachvollziehen, weil wir durch die öffentliche Diskussion zu lange den Eindruck haben entstehen lassen, die Politik tue viel für die Flüchtlinge, während die, die schon da sind, aus dem Blick geraten. (...)