(...) die beiden Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehören dem Bundesvorstand an. Dieser vertritt laut Satzung "die Bundespartei nach innen und außen. (...)
(...) Es geht vielmehr darum, eine schlagkräftige Bankenaufsicht zu installieren. Das muss eine zentrale Lehre aus der Krise sein. (...)
(...) anscheinend unterliegen Sie einer Verwechselung der genaue Protokollauszug lautet: (...)
(...) Nur so kann unsere Demokratie den differenzierten politischen Einstellungen der Wählerinnen und Wähler gerecht werden. Wir befürworten obligatorische Referenden über Änderungen des Grundgesetzes und über die Ratifizierung neuer EU-Verträge. (...)
(...) grundsätzlich gehe ich zwar davon aus, dass in Deutschland zum Einsatz gelangende Impfstoffe ordnungsgemäße Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Ich habe Ihre Anfrage aufgegriffen und folgende schriftliche Frage an die Bundesregierung gerichtet: (...)
