Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim W. • 01.07.2009
Antwort von Doris Barnett SPD • 13.07.2009 (...) Wenn man aber etwas zusammenwachsen lassen will, muss das Neue, das Große Ganze, auch Kompetenzen haben. Ich will, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht darstellt, sondern auch seine Menschen etwas davon haben, dass möglichst viele Wohlstand generieren. Nur so können die Ungleichheiten überwunden werden, mit denen man so gut „spielen“ kann (Löhne, Energiekosten, Emissionen, Gebühren, Steuern usw.). (...)
Frage von Johannes B. • 01.07.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 21.08.2009 (...) In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, um die afghanische Regierung zu unterstützen und der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und die Perspektiven für Ihre Zukunft zu eröffnen. (...)
Frage von Bernd W. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD Frage von Michael S. • 01.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 01.07.2009 (...) Die Piratenpartei ist eine junge Partei, der ich nicht empfehlen wuerde, sich zunaechst mit allen Politikfeldern und mit dem Aufbau der Strukturen einer "Volkspartei" zu beschaeftigen und somit lahm zu legen. Hierueber wird aber sicher der Parteitag am Wochenende mehr Auskunft geben. (...)
Frage von Michael D. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD Frage von Philipp R. • 01.07.2009
Antwort von Maria Michalk CDU • 02.07.2009 (...) Dem Parlament ist es jederzeit möglich, Nachbesserungen oder Korrekturen zu beschließen. Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil sein Ziel darin besteht, durch eine Sperrung den Zugang zu Seiten mit kinderpornografischen Inhalten vor allem für Zufallsnutzer zu erschweren. Es ist ein Schritt innerhalb unserer Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornografie, die für mich ein widerliches und abscheuliches Verbrechen darstellt. (...)