Antwort 04.01.2011 von Hartwig Fischer CDU
Sehr geehrte Frau Habben,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.12.2010 über abgeordnetenwatch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2011 von Lutz Knopek FDP
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu deren Beantwortung § 22 SGB XII einschlägig sein dürfte. Dieser besagt, dass der Anspruch auf BaFöG grundsätzlich einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff. SGB XII ausschließt. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 10.02.2011 von Bernd Neumann CDU
(...) Denkbar wäre es daher, zumindest einen Teil der Übertragungskapazitäten“ verpflichtend für den neutralen Datentransport zu reservieren. Die restliche Bandbreite könnte hingegen für Dienste mit garantierter Dienstgüte zur Verfügung stehen. Letzteres könnte auch gegen ein erhöhtes Entgelt erfolgen. (...)
Antwort 04.01.2011 von Josef Göppel CSU
(...) Frage 1: ja Frage 2: Diese Entscheidung steht jetzt nicht an. (...)
Antwort 09.02.2011 von Christian Lindner FDP
(...) Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Dr. Heinrich Kolb MdB zuständig, der Sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion. (...)