Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 12.07.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 15.07.2009 (...) Die angehörten Experten sehen in dem deutschen Projekt in Bezug auf die hohen Ansprüche an Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auch ein Modell für europäische Lösungen. Im Ergebnis hat diese Anhörung gezeigt, dass zwischen allen Beteiligten ein Grundkonsens über die Notwendigkeit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte als Schlüssel für ein modernes und qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen in Deutschland besteht. Die gemeinsame Selbstverwaltung trägt das Projekt in beachtlicher Gemeinsamkeit und hat bestätigt, dass die Arbeiten zum Basis-Rollout plangemäß verlaufen. (...)
Frage von Barbara U. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Hubert D. • 12.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.07.2009 (...) Schutzimpfungen sind in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Die Vorbereitungen, die Bund und Länder getroffen haben, sind darauf gerichtet, dass eine Schutzimpfung angeboten werden kann. Es ist zu erwarten, dass die ganz große Mehrheit der Menschen dieses Impfangebot annimmt. (...)
Frage von Wilfried S. • 12.07.2009
Antwort von Patricia Lips CDU • 17.07.2009 (...) Das ist essentiell für den Fortbestand. Gleichzeitig lege ich Wert darauf, festzustellen, dass ich Familien mit Kindern nicht für „unterprivilegiert“ halte, um Ihre Wortwahl zu benutzen, sondern ausdrücklich für bewundernswert. (...)
Frage von Klaus P. • 12.07.2009
Antwort von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2009 Sehr geehrter Herr Pöhlker,
Frage von Lorenz M. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU