Frage von Konstantin H. • 12.03.2015
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon M. • 11.03.2015
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.03.2015
(...) Den Entwurf der Bundesregierung haben wir öffentlich scharf kritisiert. Wer noch einen Beweis brauchte, dass die Bundesregierung mit den Herausforderungen des digitalen Wandels überfordert ist, hat ihn heute geliefert bekommen. Der Vorschlag der Bundesregierung geht in die völlig falsche Richtung. (...)
Frage von Behning H. • 11.03.2015
Antwort ausstehend von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 11.03.2015
Antwort von Markus Söder CSU • 24.03.2015
(...) Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg ist noch nicht bestandskräftig; derzeit läuft ein von DB Regio eingeleitetes Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer. Bis zum Abschluss des Nachprüfungsverfahrens darf der endgültige Zuschlag nicht erteilt werden. (...)
Frage von Lukas H. • 11.03.2015
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 17.03.2015
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.03.2015 über www.abgeordnetenwatch.de. Hinsichtlich der Fragestellungen zum Thema Netzneutralität stehe ich zu den Absprachen, die hierzu im Koalitionsvertrag getroffen wurden. Dort heißt es: (...)
Frage von Reiner C. • 10.03.2015
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 11.03.2015
(...) DIE LINKE wird an der Umsetzung des Koalitionsvertrages arbeiten, aber es ist unmöglich in den wenigen Wochen unserer Verantwortung die massiven Fehler der CDU auszumerzen. Was die CDU seit 1992 mit der Fixierung auf Erfurt verbockte, wirkt nach: über geschaffene Tatsachen, siehe Bahnhöfe und Bahnstrecken, abgeschlossene Verträge im Regionalverkehr und eben auch abgeschlossene Ausschreibungen. (...)