Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2015 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Den Entwurf der Bundesregierung haben wir öffentlich scharf kritisiert. Wer noch einen Beweis brauchte, dass die Bundesregierung mit den Herausforderungen des digitalen Wandels überfordert ist, hat ihn heute geliefert bekommen. Der Vorschlag der Bundesregierung geht in die völlig falsche Richtung. (...)
Antwort ausstehend von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.03.2015 von Markus Söder CSU
(...) Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg ist noch nicht bestandskräftig; derzeit läuft ein von DB Regio eingeleitetes Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer. Bis zum Abschluss des Nachprüfungsverfahrens darf der endgültige Zuschlag nicht erteilt werden. (...)
Antwort 17.03.2015 von Alexander Hoffmann CSU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.03.2015 über www.abgeordnetenwatch.de. Hinsichtlich der Fragestellungen zum Thema Netzneutralität stehe ich zu den Absprachen, die hierzu im Koalitionsvertrag getroffen wurden. Dort heißt es: (...)
Antwort 11.03.2015 von Ralph Lenkert Die Linke
(...) DIE LINKE wird an der Umsetzung des Koalitionsvertrages arbeiten, aber es ist unmöglich in den wenigen Wochen unserer Verantwortung die massiven Fehler der CDU auszumerzen. Was die CDU seit 1992 mit der Fixierung auf Erfurt verbockte, wirkt nach: über geschaffene Tatsachen, siehe Bahnhöfe und Bahnstrecken, abgeschlossene Verträge im Regionalverkehr und eben auch abgeschlossene Ausschreibungen. (...)