Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Raphael H. • 25.11.2019
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 26.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundenen YouTube-Informationen. Auch wenn manche Urteile vielleicht nicht dem persönlichen Gerechtigkeitsempfinden des Einzelnen entsprechen, bin ich froh darüber, dass wir in Deutschland eine von der Legislative unabhängige Judikative haben. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2018

(...) der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Parallel zu den Plenarsitzungen finden Ausschusssitzungen und Anhörungen zu Fachthemen statt. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 19.10.2018

(...) Und DIE LINKE fordert langfristig legale und regulierte Bezugsmöglichkeiten von Drogen, die den Wunsch nach Rausch so kanalisiert, dass die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schäden möglichst gering gehalten werden. Kurzfristig wollen wir den Besitz von geringen Mengen zum Eigengebrauch entkriminalisieren, wie es Portugal und andere Länder mit Erfolg bereits getan haben und Kanada aktuell bei Cannabis beschlossen hat. (...)

Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort von Thomas Sattelberger
FDP
• 17.09.2018

(...) Die FDP steht für die größtmögliche Freiheit des einzelnen, für sich selbst zu entscheiden. Das schließt ein, dass er auch Dinge tun kann, die nicht vernünftig sind. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2018

(...) Werbung für Tabakprodukte konterkariert jede Prävention. Deutschland ist das einzige Land in der EU, welches die Tabakwerbung noch erlaubt. Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/018/1901878.pdf ) vorgelegt, der die Tabakaußenwerbung verbietet. (...)

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