(...) Ich habe bewusst auf ein sogenanntes Schattenkabinett verzichtet. (...) Eine Ausnahme bildet Herr Horch, der als hervorragender Experte der Hamburger Wirtschaft eine optimale Besetzung für das Amt des Wirtschaftssenators ist. (...)
Sehr geehrter Herr Schwabe,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Sehr geehrter Herr Kahlenbach,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nicht auf jede Anfrage individuell antworten kann. Bitte lesen Sie daher meine Antwort an Frau Dr. Schäfer zum Thema Dioxin.
(...) wir halten es nicht für nötig, dass sich ganz Hamburg für jeweils ein Schulbuch entscheidet. Wir möchten, dass Schulen ihre Selbstverantwortung auch in Bezug auf Schulbücher nutzen können. Alle Schulbücher in Hamburg orientieren sich an einheitlichen Standards der Kultusministerkonferenz. (...)
(...) Vereinfacht gesagt: Wenn Sie gegenwärtig von der ARGE keine Eingliederungsleistungen oder andere Hilfen in Anspruch nehmen, haben Sie nach Gesetzeslage keinen Anspruch auf Mehrbedarf. Falls Sie diese Förderungen jedoch erhalten oder erhalten haben, sollten Sie Widerspruch einlegen. (...)
