Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 13.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 15.09.2017 (...) Jahrhunderts und hat zur größten Ausstrahlung der kommunistischen Idee in der internationalen Arbeiterbewegung gesorgt. Es ist dringend erforderlich, Lehren aus der Oktoberrevolution für die künftige Entwicklung des Klassenkampfs zu ziehen. Deshalb findet das „Internationale Seminar“ zu theoretischen und praktischen Lehren anlässlich 100 Jahre Oktoberrevolution vom 27. (...)
Frage von Sandra H. • 13.09.2017
Antwort von Rolf Tickert MLPD • 14.09.2017 (...) In der Tat fordere ich, die Beziehungen zum Regime Erdogans abzubrechen,das eine faschistische Diktatur in der Türkei errichtet hat. Es ist unerträglich, wie die Bundesregierung zwar immer mal Kritik äußert aber am menschenfeindlichen sogenannten "Flüchtlingsdeal" festhält, gemeinsame Rüstungsfabriken von deutschen und türkischen Firmen genehmigt, mit deren Waffen die Türkei gegen die Kurden in der Türkei und in Syrien Krieg führt, oder wie sie im Auftrag des Erdogan-Regimes kritsche und revolutionäre Politiker aus der Türkei verhaften lässt und ihnen den Prozess macht. (...)
Frage von Franz E. • 12.09.2017
Antwort von Heinz Schammert FREIE WÄHLER • 14.09.2017 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Eigentlich bräuchte man Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht verbieten, denn sie sind dem Grundgesetz nach nicht erlaubt und infolgedessen auch nicht "verbietbar". Meine Position in dieser Frage ist eindeutig, ich bin gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr. (...)
Frage von Sarafina D. • 12.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 12.09.2017 (...) Die Herrschaft einer bürokratischen Schicht, die noch dazu sehr starke Züge einer feudalen Familienordnung trägt, kann kein wirkliches Vorbild für eine kommunistische Befreiung sein. Gleichwohl muss man sagen, dass Nordkorea als einziges der kleinen Länder eine unabhängige Wirtschaft aufgebaut hat die dem jahrzehntelangen imperialistischen Boykott getrotzt hat und auch durchaus antiimperialistische Züge hat. Was mir überhaupt nicht gefällt sind die ständigen Provokationen gegen den US-Imperialismus, der zwar der Hauptaggressor in diesem Konflikt mit Nordkorea ist, aber es ist keine kommunistische Politik, einen Krieg zu provozieren oder sogar noch mit einem atomaren Erstschlag zu drohen. (...)
Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort von Werner Zieger Die Linke • 12.09.2017 (...) Die Partei DIE LINKE. setzt sich für den sofortigen Stopp des Exports jeglicher Waffen aus Deutschland ein. Da ich überzeugter Pazifist bin unterstütze ich das in vollem Umfang. (...)
Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort ausstehend von Nezaket Yildirim SPD