Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Emil L. • 02.08.2009
Antwort von Jürgen Tartz FAMILIEN-PARTEI • 05.08.2009 (...) Überall sonst im Leben nehmen die Eltern die Verantwortung und die Interessen ihrer Kinder wahr. Also sehen wir es auch als legitim an, wenn die Eltern auch die Wahlinteresse ihrer Kinder wahrnehmen sollten, sofern diese noch nicht in der Lage sind, selbständig eine Wahl zu treffen. (...)
Frage von Harald Z. • 02.08.2009
Antwort von Bernward Müller CDU • 04.08.2009 (...) ich bin Ihrer Meinung: zunehmend mehr junge Lehrerinnen und Lehrer müssen in Thüringen eine Anstellung bekommen. Die CDU Thüringen präsentiert in ihrem Wahlprogramm eine Strategie dazu - dazu gleich mehr. (...)
Frage von Claudia H. • 02.08.2009
Antwort von Norbert Plandor FREIE WÄHLER • 06.08.2009 (...) Ich bin der Ansicht, das ein Grundeinkommen zwischen 1.200,-- € und 1.500,-- € betragen sollte. Nur bei dieser Einkommenshöhe wird der Mensch in die Lage versetzt, menschenwürdig auch soziale Bedürfnisse befriedigen zu können. (...)
Frage von Sebastian B. • 02.08.2009
Antwort von Felix Rösel FDP • 07.08.2009 (...) Ziel ist es, möglichst alle Sozialleistungen zu einer einzigen Transferzahlung zusammenzufassen, die nun nur noch vom Finanzamt ausgereicht wird. Das Liberale Bürgergeld ist anreizverträglich, weil sich hier Leistung wieder lohnt: Wer oberhalb eines gewissen Betrages verdient, zahlt den einfachen, niedrigen und gerechten Steuertarif der FDP. Wer unterhalb eines bestimmten Lohneinkommens liegt, bekommt vom Finanzamt eine Art "negative Steuer" zurückerstattet. (...)
Frage von Nico R. • 02.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 03.08.2009 (...) Zu Ihrem inhaltlichen Anliegen: Die Vorratsdatenspeicherung und die Onlinedurchsuchung lehne ich wie die Piratenpartei ab. Mit derartigem Vorgehen versuchen konservative Politiker Deutschland zu einem präventiven Überwachungsstaat zu machen. (...)
Frage von Sara K. • 02.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 03.08.2009 (...) Meine frühere Partei Bündnis 90/Die Grünen besitzt in dieser Frage übrigens keinerlei Glaubwürdigkeit, da sie für den derzeitigen "Atomkonsens" zugunsten der Atomindustrie mit verantwortlich ist, den Umweltorganisationen zurecht als "Mogelpackung" bezeichnen. Ehemalige Minister und Bundestagsabgeordnete der Grünen arbeiten bekanntlich als Atom- und Gaslobbyisten (wie im Übrigen auch für die Zigaretten- und Süßwarenindustrie). (...)