Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 25.09.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nun müssen konkrete Schritte folgen. Deutschland muss unverzüglich seine nukleare Teilhabe beenden und darauf hinwirken, dass die gesamte NATO im Rahmen ihrer Strategie-Überprüfung einen Plan zur Entnuklearisierung vorlegt. Die fortgesetzte Mitwirkung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen, schadet globalen Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Kernwaffen und trägt zudem dazu bei, dass wir künftig weltweit mehr Atomwaffen in mehr Händen haben als weniger. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.09.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mit Bürgermeister Schulz bespreche ich immer wieder Bezirksprobleme, die schriftlich oder in Bürgersprechstunden an mich herangetragen werden. Die Zusammenarbeit ist gut. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 25.09.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Abgeordnete bekommen ihre Altersbezüge erst nach Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters ausgezahlt. Genau wie alle anderen Rentnerinnen und Rentner, die älter als 65 Jahre sind, dürfen sie dann unbegrenzt zu ihren Altersbezügen hinzuverdienen. (...)

Frage von Markus M. • 24.09.2009
Frage an Rudolf Henke von Markus M. bezüglich Familie
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 27.09.2009 von Rudolf Henke CDU

(...) Die Entscheidung für eine ärztliche Beratungspflicht auch im fortgeschrittene Stadium der Schwangerschaft und eine dreitägige Bedenkzeit nach Stellung der Diagnose bis zur etwaigen Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs ist zu begrüßen. Damit ist endlich eine Gesetzeslücke beseitigt, das durch die Reform des Schwangerschaftsabbruchrechts im Jahre 1995 entstanden war. (...)