Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Diezel
Antwort von Birgit Diezel
CDU
• 12.08.2009

(...) Wir sorgen damit auch für eine bessere Verzahnung von KiTa und Grundschule. In zahlreichen Qualifizierungen werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den KiTas weiter geschult. In den letzten Jahren bin ich als Abgeordnete in ständigem Kontakt mit den Kindertagesstätten im Freistaat. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 13.08.2009

(...) Doch es gibt zahlreiche Ausnahmen, deren Abgrenzung voneinander oftmals nur schwer möglich ist und deren Begründung in manchen Fällen nicht überzeugend wirkt. Der Ermässigungskatalog muss kritisch überprüft werden, wenn bspw. Pralinen und Gänseleber, die im Alltag keinen Platz auf unserem Esstisch finden, lediglich mit sieben Prozent besteuert werden, während für Mineralwasser der volle Mehrwertsteuersatz zu entrichten ist. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 21.08.2009

(...) Wo ich im Rahmen meiner Möglichkeiten helfen kann, tue ich das. So habe ich mich etwa bei meiner letzten Türkeireise im April dieses Jahres in Gesprächen mit mehreren Ministerin der türkischen Regierung, u.a.dem damaligen Innenminister Ataley und dem damaligen Staatsminister Simsek, in dem langjährigen Rechtsstreit um Ländereien des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel in der Südosttürkei nachdrücklich für eine Lösung eingesetzt, die die Interessen der christlichen Minderheit berücksichtigt. Hintergrund des Rechtsstreits war die Umwidmung eines rund 27 Hektar großen Grundstücks innerhalb des Klosters als staatliches Waldgebiet. (...)

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