Antwort ausstehend von Barbara Duden SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2011 von Markus Schneider-Johnen Die Linke
(...) Zweckentfremdungen bei der Verwendung der Studiengebühren sind ein zusätzliches Ärgernis und bedürfen mehr Transparenz. Studiengebühren gehören abgeschafft. (...)
Antwort 17.02.2011 von Jörg Dürre PIRATEN
(...) Die hauptsächliche Arbeit eines Abgeordneten sehe ich darin, Diskussionen und Verhandlungen so zu nutzen, dass wichtige Position verbindlich vereinbart werden können. Ich bin mir darüber im klaren, dass Politik aus Kompromissen besteht. Eine Fraktion als Interessengemeinschaft muss Konzentration und Geschlossenheit bei der Durchsetzung der Kernthemen zeigen. (...)
Antwort 06.02.2011 von Andreas Gerhold PIRATEN
(...) Ich gebe Ihnen auch Recht, dass die Einbeziehung der Studierenden in die Verwendung der Gebühren und die Transparenz zu wünschen übrig lässt. Zwar gibt es zahlreiche Ausschüsse, in denen auch Studierende vertreten sind, die über die Verwendung der Studiengebühren entscheiden, aber wie so oft in der Politik werden Entscheidungen vorher in Hinterzimmern abgesprochen und in den eigentlich zuständigen Gremien nur noch abgenickt. (...)
Antwort ausstehend von Julia Dela Miriam Odebrecht SPD
Antwort 13.02.2011 von Elisabeth Schroedter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Seit März 2010 gibt es zudem eine Rahmenvereinbarung der Sozialpartner auf EU-Ebene zur Elternzeit (2010/18/EU - Elternzeitrichtlinie), die in Artikel 5 über Arbeitnehmerrechte und Nichtdiskriminierung das Ziel hat, weiter zu gehen als der TV-L. Jedoch sind konkrete Regelungen dazu in die Hände der Mitgliedstaaten und der Tarifpartner gelegt. (...)