Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 02.05.2019
Antwort von Kerstin Tack SPD • 10.05.2019 (...) Zunächst möchte ich klarstellen, dass Cannabis als Genussmittel nicht unterschätzt und nicht bagatellisiert werden darf. Das Gefährdungspotential ist besonders bei jüngeren Erstkonsument*innen, die sich noch in ihrer Entwicklung befinden, nicht zu vernachlässigen. (...)
Frage von Peter M. • 02.05.2019
Antwort von Bärbel Bas SPD • 03.05.2019 (...) Wir wollen Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten entkriminalisieren. Wir wollen die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten schützen, die Beratung und Prävention stärken, Kinder und Jugendliche schützen und die Kriminalitätsbekämpfung und Rechtssicherheit in den Vordergrund einer neuauszurichtenden Drogenpolitik stellen. (...)
Frage von Peter M. • 02.05.2019
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 04.05.2019 (...) das Vorhaben in Luxemburg verfolge ich mit großem Interesse. Persönlich bin ich seit Jahren Befürworter einer kontrollierten Legalisierung. Aktuell habe ich, gemeinsam mit einer Kollegin aus dem Gesundheitsausschuss, eine Positionierung auf den Weg gebracht, der sich inzwischen alle einschlägigen Fach-Arbeitsgruppen (Gesundheit, Recht, Inneres und Familie) der Bundestagsfraktion angeschlossen haben, die die bisherige Drogenpolitik in Bezug auf Cannabis beendet und mit der Freigabe von Modellprojekten, die genau klären sollen welcher Weg für Deutschland richtig wäre, den Weg hin zur kontrollierten Freigabe ermöglichen wird. (...)
Frage von Peter M. • 20.04.2019
Antwort von Edgar Franke SPD • 24.04.2019 (...) Es gäbe also bei einer Legalisierung von Cannabis noch hohe Hürden zu nehmen, um tatsächlich dem Drogenmissbrauch vorzubeugen. (...)
Frage von Paul S. • 16.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.04.2019 (...) Anstelle der gescheiterten Verbotspolitik fordern wir langfristig eine an den tatsächlichen gesundheitlichen Risiken orientierte Regulierung von Drogen. Dazu gehört für uns zum Beispiel die europaweite Legalisierung und kontrollierte Abgabe von Cannabis. Pauschale Verbote neuer psychoaktiver Substanzen lehnen wir ab. (...)
Frage von Sebastian S. • 11.04.2019
Antwort von Torbjörn Kartes CDU • 24.06.2021 (...) Einen Weg sehe ich darin, die Wirkung des Cannabis weiter zu erforschen, insbesondere die individuelle Auswirkung auf die Fahrtüchtigkeit - dann stelle ich mich gesicherten, wissenschaftlichen Erkenntnissen sicher nicht in den Weg. (...)