Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Klaus Brähmig
Antwort von Klaus Brähmig
parteilos
• 17.08.2009

(...) Insgesamt führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt daher zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen des Staates. Die für die wachsenden Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel werden von den Bürgern bei unverändertem Einkommen dadurch kompensiert, dass an anderer Stelle der ebenfalls umsatzsteuerpflichtige Konsum entsprechend eingeschränkt wird. (...)

Antwort von Ulrich Schmück
FDP
• 22.08.2009

(...) Da ich die bei vielen Bürgern latent vorhandene Einstellung verabscheue, alle zivilisatorischen Vorteile für sich zu beanspruchen, nur keine Nachteile oder Risiken vor der eigenen Tür haben zu wollen, befürworte ich den Bau von Kohlekraftwerken in Brunsbüttel ("wenn schon, denn bei uns, damit wir auch etwas davon haben") und auch die unabhängige wissenschaftliche Befassung mit CCS. (...)

Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Hanno Fecke
SPD
• 17.08.2009

(...) Es ist nicht hinzunehmen, dass es den Energieversorgern wieder gelingt, ihre selbstverschuldeten Probleme auf Kosten der Bevölkerung und zu Lasten aller nachfolgenden Generationen lösen zu wollen. Schon bei der Atomenergie hat die Lobby der Energiekonzerne uns mit dem Endlagerungsproblem alleine gelassen und uns das Tragen des Risikos aufgebürdet. (...)

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