Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe H. • 17.08.2009
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 17.08.2009 (...) Insgesamt führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt daher zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen des Staates. Die für die wachsenden Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel werden von den Bürgern bei unverändertem Einkommen dadurch kompensiert, dass an anderer Stelle der ebenfalls umsatzsteuerpflichtige Konsum entsprechend eingeschränkt wird. (...)
Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 18.08.2009 (...) bei Atomkraftwerken wird es immer wieder zu Zwischenfällen kommen, das steht außer Frage. (...) Fehlfunktionen nie zu 100 Prozent ausgeschlossen werden können. (...)
Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Valentin Seehausen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) Die CCS-Technologie ist für den Klimaschutz nicht notwendig, deswegen steht für mich nicht zur Debatte, dass ich sie immer ablehnen würde. (...)
Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Ulrich Schmück FDP • 22.08.2009 (...) Da ich die bei vielen Bürgern latent vorhandene Einstellung verabscheue, alle zivilisatorischen Vorteile für sich zu beanspruchen, nur keine Nachteile oder Risiken vor der eigenen Tür haben zu wollen, befürworte ich den Bau von Kohlekraftwerken in Brunsbüttel ("wenn schon, denn bei uns, damit wir auch etwas davon haben") und auch die unabhängige wissenschaftliche Befassung mit CCS. (...)
Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Harry Voß Die Linke Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Hanno Fecke SPD • 17.08.2009 (...) Es ist nicht hinzunehmen, dass es den Energieversorgern wieder gelingt, ihre selbstverschuldeten Probleme auf Kosten der Bevölkerung und zu Lasten aller nachfolgenden Generationen lösen zu wollen. Schon bei der Atomenergie hat die Lobby der Energiekonzerne uns mit dem Endlagerungsproblem alleine gelassen und uns das Tragen des Risikos aufgebürdet. (...)