Martina Friederichs

| Kandidatin Hamburg
Martina Friederichs
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Jahrgang
1977
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Juristin
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Justiziarin
Liste
Landesliste, Platz 22
Parlament
Hamburg

Hamburg

Der HVV soll langfristig kostenfrei werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Für Schülerinnen und Schüler wollen wir in den kommenden 5 Jahren ein kostenloses Ticket einführen. Azubis bekommen ein 365-Euro-Jugendticket. Das Seniorenticket gilt bereits rund um die Uhr. Ein gutes HVV-Angebot muss übersichtliche und sozial ausgewogene Tarife bieten und ein ausreichendes Netz.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll die Stadt Hamburg vorrangig Schulden zurückzahlen.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
In der Zukunft muss es weiterhin sowohl Investitionen, als auch Konsolidierung geben. So bringen wir unsere Stadt in Ordnung, tilgen alte Schulden, treffen Vorsorge für die kommenden Jahre und investieren in wichtige Zukunftsprojekte.
Im Kampf gegen steigende Mieten soll Hamburg dem Vorbild Berlins folgen und eine Mietobergrenze gesetzlich festlegen.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Fast 40 Prozent der Hamburger Wohnungen sind in städtischer Hand oder gehören Genossenschaften. Wir haben nicht den Fehler gemacht, unser kommunales Wohnungsunternehmen SAGA zu verkaufen. Wir haben den Mietenanstieg durch aktiven Wohnungsbau gestoppt.
Das Nachtflugverbot soll aufgeweicht werden, um mit mehr Flügen die internationale Bedeutung des Hamburger Flughafens zu steigern.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Das Nachtflugverbot muss bestehen bleiben, die geltenden Betriebsregeln und Betriebszeiten beizubehalten. Das Lärmkontingent für den Flughafen ist gedeckelt und festgeschrieben. Zusätzlich müssen Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
Das Anwerben der Fachkräfte ist notwendig. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie die „Konzertierte Aktion Pflege“ verbessern hierfür die Bedingungen. Wichtig ist in der Pflege insgesamt, dass die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung dringend verbessert werden und das Berufsbild aufgewertet wird.
Volksentscheide auf Bezirksebene sollen verbindlich werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Bürgerentscheide sind für den Bezirk verbindlich, dürfen aber keine gesamtstädtischen Entscheidungen von Senat und Bürgerschaft aushebeln, sonst liefe das Stadtstaatenprinzip unserer Verfassung ins Leere. Planungsentscheidungen im Interesse der ganzen Stadt müssen weiterhin möglich sein.
Großevents wie der Schlagermove und Harley Days haben überhandgenommen, deswegen soll die Zahl deutlich reduziert werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Veranstaltungen wie Hafengeburtstag, Schlagermove oder Harley Days sind äußerst beliebt und werden von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern besucht. Allerdings müssen insbesondere für benachbarte Anwohnerinnen und Anwohner die Beeinträchtigungen durch Großevents so gering wie möglich gehalten werden
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben, um Arbeitsplätze und die internationale Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
Für das Wirtschaftswachstum Hamburgs setzen wir SozialdemokratInnen auf einen Branchenmix. Der in der Verfassung ausdrücklich genannte Hafen hat eine besondere Bedeutung und sichert rund 150.000 Arbeitsplätze. Die maritime Logistik hat eine große Bedeutung für alle anderen Branchen.
Um effektiv lernen zu können, sollen die Schulklassen deutlich verkleinert werden.
Position von Martina Friederichs: Neutral
Hamburgs Schulen haben – auch im Bundesvergleich – bereits sehr kleine Klassen. Im Vergleich zur ersten Dekade der 2000er Jahre sind die Schulklassen an allen Schulformen deutlich verkleinert worden. Auch bei steigenden Schülerzahlen ist zukünftig an den kleinen Klassen festzuhalten.
Die Rote Flora sollte geschlossen werden.
Position von Martina Friederichs: Neutral
Die Rote Flora hat sich auch nach 30 Jahren nicht optimal in die Stadtgesellschaft integriert. Eine Schließung oder Räumung ist nicht erforderlich, solange von der Flora keine Gewalt ausgeht.
Zur Entlastung des Verkehrs soll die Stadtbahn gebaut werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Wir bauen mit U5, S4, S32 neue U- und S-Bahn-Linien sowie neue Haltestellen und verlängern U4 und S21. Wo Linien unterirdisch verlaufen, ist der begrenzte Straßenraum frei für alle anderen Verkehrsteilnehmer. Für einen weiteren Verkehrsträger wie eine Stadtbahn ist im bestehenden Netz kein Platz.
Die Listen der Parteien zur Bürgerschaftswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
In der SPD stellen wir durch unsere Satzung selbst sicher, dass unsere Listen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden. Die neu gewählte Bürgerschaft wird die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten besprechen, wie eine Regelung für ein Paritätsgesetz geschaffen werden kann
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen setzen wir auf Hilfe statt Kriminalisierung. Wir SozialdemokratInnen halten es aber nicht für richtig, Cannabis zu verharmlosen und den Handel freizugeben.
Bürger:innen sollen auch weiterhin mit dem Auto in die Innenstadt fahren können.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
Wir wollen eine gute Erreichbarkeit der Innenstadt mit allen Verkehrsmitteln, allerdings auch Anreize durch eine hervorragende Erreichbarkeit mit Bus und Bahn setzen. Es sollte zudem mehr Aufenthaltsqualität und Raum für Fußgänger zur Steigerung der Innenstadtqualität durch autofreie Zonen geben.
Damit Schüler:innen das notwendige Schulwissen erlernen können, muss das Wiederholen (Sitzenbleiben) wieder eingeführt werden.
Position von Martina Friederichs: Lehne ab
Hamburg hat das Sitzenbleiben abgeschafft. Stattdessen werden Schüler in ihren leistungsschwachen Fächern gezielt gefördert. In den Klassenstufen 7 bis 10 sollen Klassenwiederholungen künftig auf Antrag der Sorgeberechtigten unter engen Voraussetzungen möglich sein.
Die Politik muss dafür sorgen, dass Fachärzt:innen besser über das Stadtgebiet verteilt werden.
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
Die SPD setzt sich für die Schaffung von sieben „Interdisziplinären Stadtteil-Gesundheitszentren“ in Quartieren mit besonderem sozialem Unterstützungsbedarf ein. Diese müssen mindestens mit einem Haus- und/oder Kinderarzt verbindlich kooperieren.
Radwege sollen bei der Stadtplanung Vorrang vor Investitionen in das Autostraßennetz haben.
Position von Martina Friederichs: Neutral
Es muss weiterhin möglich sein, auf unterschiedlichen Wegen gut durch die Stadt zu kommen. Bus, Bahn, Auto, Fahrrad und zu Fuß – die SPD steht für einen echten Mobilitätsmix. Seit 2011 machen wir Hamburg zur fahrradfreundlichen Stadt. Den erheblichen Ausbau des Radverkehrs werden wir fortsetzen.
Strafverfolgungsbehörden sollen Onlinedurchsuchungen durchführen und das Nutzungsverhalten von Privatpersonen im Internet überwachen dürfen ("Staatstrojaner").
Position von Martina Friederichs: Stimme zu
Repressiv: ja, präventiv: nein! Im Rahmen der Strafverfolgung ist die Online-Durchsuchung in § 100b Strafprozessordnung ausdrücklich geregelt. Auf die Onlinedurchsuchung als präventiv-polizeiliche Maßnahme haben wir bei der Novellierung des Hamburger Polizeirechts hingegen ausdrücklich verzichtet.

Über Martina Friederichs

Ich bin 1977 in Hamburg geboren, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Seit Jahren lebe ich mit meiner Familie im Bezirk Altona. In Hamburg habe ich Rechtswissenschaften studiert, mein Referendariat in meiner Heimatstadt und in Schleswig-Holstein absolviert. Seit dreizehn Jahren bin ich berufstätig, seit elf Jahren arbeite ich als Justiziarin.

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft bin ich seit Oktober 2015. In der Politik bin ich aber schon viel länger aktiv. 2000 bin ich in die SPD eingetreten und seitdem in  meiner Partei engagiert. So war ich unter anderem von 2003 bis 2007 Mitglied einer Gemeindevertretung in Schleswig-Holstein. In Hamburg habe ich seit 2008 weiter Politik gemacht. Seitdem gehöre ich zum Distriktvorstand der SPD Bahrenfeld. Von 2011 bis 2015 war ich Mitglied der Bezirksversammlung Altona und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Altona. ​Im Jahr 2013 wurde ich als Beisitzerin in den Vorstand der Hamburger Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen JuristInnen (AsJ) gewählt.  Seit 2014 bin ich zudem stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Altona.

Neben der Politik engagiere ich mich im Arbeitskreis Kirchliche Gedenkstättenarbeit an der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Die Ehrenamtlichen des Kirchenkreises machen dort jeden Sonntag Führungen für Gäste über das Gelände der KZ-Gedenkstätte und informieren auf Veranstaltungen wie der Langen Nacht der Museen über die schrecklichen Zustände in dem Konzentrationslager am Hamburger Stadtrand. 

Meine freie Zeit verbringe ich gerne in den Hamburger Parks, mit Radtouren oder auch beim Kochen.

Alle Fragen in der Übersicht

Welchen Beitrag werden Sie in der Fraktion und im Landesparlament leisten, um in Hamburg die Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der...

Von: Xnefgra Jrvgmrarttre

Antwort von Martina Friederichs
SPD

(...) Wie Sie betrachten wir Nachhaltigkeit als ein Leitbild der Hamburger Politik. Deshalb haben wir uns als Stadt verpflichtet, die UN-Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Die hohe Bedeutung, die wir dem Thema beimessen, wird auch dadurch erkennbar, dass der Senat erstmalig die 17 UN-Nachhaltigkeitszielen in seinen Geschäftsbericht (Drucksache 21/18310, Seiten 11 bis 13) aufgenommen hat. (...)

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