Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Kommenden Rentnergenerationen muss Hilfestellung gegeben werden, zusätzlich private Altersvorsorge zu betreiben. Was das konkrete Problem der Altersarmut heute anlangt, so bleibt nur, auf Hilfen zum Lebensunterhalt (sprich: auf Sozialleistungen) zurück zu greifen. Das ist nicht schön für Menschen, die ein Leben lang von eigener Hände Arbeit gelebt haben. (...)
Sehr geehrter Herr Seiss,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. November 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und für Ihre Frage zur Sozialpolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.
Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihren Eintrag. Mich erreichen täglich zahlreiche Mails und Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern und bitte daher um Verständnis, dass ich nicht alle Anfragen bundesweit beantworten kann.
(...) Nach Bundestagsbeschluss vom 18.11.2009 ist das nationale Schulobst-Gesetz vom 24.9.09 in Kraft getreten. (...)
(...) Meine Gespräche mit dem Jobcenter des Landkreises Kronachs haben aber ergeben, dass der Jobcenter nach der geltenden Rechtsgrundlage handelt, sodass leider keine weitere Unterstützung für Sie möglich ist. Die Regelsätze für Hartz IV werden vom Deutschen Bundestag verantwortet, insofern müssten Sie sich an Ihren Bundestagsabgeordneten wenden. (...)