Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Grundsätzlich sind wir uns sicher einig, dass die Versorgungsnetze in die kommunale Hand gehören, hier wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht. Oberste Priorität der Politik von Olaf Scholz und der SPD in Hamburg sind die soliden Finanzen und dies heißt, dass nur angekündigt wird, was auch finanziert werden kann. Ein 100% Rückruf ist m.E. (...)
(...) Verfügen Motorräder nicht Motorräderntsprechenden Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt für Pkw, Lkw und Busse. (...)
(...) Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die durch den CDU-/GAL-Senat getroffenen oder geplanten Sparmaßnahmen in diesem Bereich geprüft und zurückgenommen werden, um auch behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Hamburg zu ermöglichen. (...)
(...) Für Hamburg als Metropole der sanften Energie - Wir FREIE WÄHLER sind gegen die aktuell beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomenergie. (...)
(...) Für uns ist der Aspekt der bedingungslosen gesellschaftlichen Teilhabe sehr wichtig, und den würde man durch eine kostenfreie Nutzung des HVV unterstützen. Diese würde auch dazu beitragen, mehr Menschen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. (...)
(...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)