Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 02.12.2009 von Dietmar Nietan SPD

(...) Zu Beginn meiner Abgeordnetenzeit 1998 habe ich mir ein Schreibset der Marke Montblanc zugelegt. Ich gehöre allerdings nicht zu den Abgeordneten, die sich am Ende ihrer Wahlzeit mit weiteren – über den Eigenbedarf hinausgehenden – hochwertigen Schreibgeräten „eingedeckt“ haben. (...)

Portrait von Edmund Geisen
Antwort 24.11.2009 von Edmund Geisen FDP

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir Benachteiligungen bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen auf den Prüfstand stellen. Aus diesem Grund soll eine Kommission eingesetzt werden, die sich mit einer Systemumstellung bei der Umsatzsteuer sowie dem Katalog der ermäßigten Mehrwertsteuersätze befasst. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 26.01.2010 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Frage, wo Photovoltaik-Freiflächenanlagen bevorzugt aufgestellt werden, ist im EEG durch die Ausgestaltung der Anreize geregelt. Danach ist es für die Förderung über das EEG unerheblich, ob Freiflächenanlagen auf bewirtschafteten Flächen aufgestellt werden, also zum Beispiel Ackerböden, oder auf sogenannten Konversionsflächen, das heißt Flächen die schon versiegelt sind. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 26.11.2009 von Monika Grütters CDU

(...) Aber lassen Sie mich als leidenschaftliche Leserin, Schreiberin und studierte Literaturwissenschaftlerin mit einer „Liebeserklärung“ an unsere gemeinsame deutsche Muttersprache schließen: Ist sie nicht eine wunderbare Literatursprache, die es verdient hätte, gerade im öffentlich-rechtlichen Fernsehen noch viel besser und schöner vertreten zu werden?. (...)