Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk S. • 17.08.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 14.09.2009 (...) Es ist dringend erforderlich, sich schnell Gedanken darüber zu machen, wie die freie Kulturszene in Braunschweig unterstützt werden kann. Ob das nun eine 5prozentige pauschale Erhöhung ist oder eine andere Möglichkeit - darüber sollten wir schnell ins Gespräch kommen. (...)
Frage von Michael K. • 17.08.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 18.08.2009 Sehr geehrter Herr Köhler,
Frage von Frank S. • 17.08.2009
Antwort von Hartmut Krien NPD • 18.08.2009 Sehr geehrter Herr Scholz,
Frage von Oliver K. • 17.08.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 20.08.2009 (...) Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion achte ich genau darauf, dass sie gewahrt bleiben. Ich bin im besten Sinne des Wortes liberal. Darauf können Sie sich verlassen. (...)
Frage von Peter K. • 17.08.2009
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 17.08.2009 (...) So ist formal der Bahnsteig in Hamburg-Rahlstedt zwar barrierefrei. Aber dort angekommen kann man als Rollstuhlfahrer nicht in die Züge einsteigen, weil die nicht barrierefrei sind. (...)
Frage von Klaus S. • 17.08.2009
Antwort von Sabine Friedel SPD • 17.08.2009 (...) An den Petitionsausschuss wenden sich Leute, die ein ganz konretes Problem mit Behörden haben, oder auch Menschen mit allgemeinen Vorschlägen. Ich habe fünf Jahre lang im Petitionsausschuss des Dresdner Stadtrats gearbeitet, so manchem Menschen helfen können und dabei über die öffentliche Verwaltung und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger unglaublich viel gelernt. (...)