Antwort 15.04.2015 von Karl-Georg Wellmann CDU
Sehr geehrter Herr Blauer,
vielen Dank für Ihre Frage.
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Antwort 27.03.2015 von Christian Haase CDU
(...) Es müssen zumutbare Maßnahmen gegen Missbrauch getroffen werden. Der Referentenentwurf sieht hier für §8 (4) Telemediengesetz zwei konkrete Maßnahmen vor: Angemessene Sicherungsmaßnahmen durch anerkannte Verschlüsselungsverfahren und die ausdrückliche Erklärung jedes Nutzers, dass er sich rechtskonform verhalten wird. (...)
Antwort 13.11.2015 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Die Gesamteinnahmen (brutto) werden mit 3,9 Milliarden Euro prognostiziert, wobei rund 3,2 Milliarden Euro auf in Deutschland zugelassene Fahrzeuge und rund 700 Millionen Euro auf nicht in Deutschland zugelassene Fahrzeuge entfallen. (...) Die um die Systemkosten geminderten Einnahmen aus der Infrastrukturabgabe werden eins zu eins in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes fließen. (...)
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort 27.03.2015 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Koalitionen gründen aber auf Kompromissen der beteiligten Partner im Großen wie im Kleinen. (...) Außerdem möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass die SPD im parlamentarischen Verfahren einige Verbesserungen im Gesetz durchgesetzt hat und auch wichtige weitere verkehrspolitische Beschlüsse. (...)
Antwort 27.03.2015 von Martin Dörmann SPD
(...) Alle beteiligten Akteure arbeiten mit viel Nachdruck daran, dass das im Koalitionsvertrag verankerte Zwischenziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 erreicht wird. Insbesondere für den Kreis Coesfeld weiß ich von meinem Kollegen Ulrich Hampel, dass dort in den vergangenen Jahren beachtliche Fortschritte beim Breitbandausbau erreicht wurden. (...)