Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Dies ist jedoch auch eine andere Sache. Ich gehe davon aus, dass die illegalen Sprayer nicht die gleichen Personen sind, die Graffitikunst auf dafür nutzbaren Flächen entstehen lassen. Zwar ärgen mich persönlich Graffitis in gewissem Maße nicht extrem, ich kann jedoch jeden Mieter, Anwohner und Wohnungseigentümer verstehen, der dies bei sich nicht will. (...)
(...) Mangelnder Wettbewerb, begründet durch fehlende Wechselmöglichkeiten, führt somit auch zu ungünstigen Strompreisentwicklungen. Denn Heizstromkunden sind vorwiegend Sondervertragskunden des örtlichen Stromlieferanten. (...)
(...) Sie sind ein ein beredtes Zeugnis dafür, wie in früherer Zeit gedacht und gefühlt wurde. Und gerade das Bismarck-Denkmal, dass den "eisernen Kanzler" als schützende Rolandsfigur auf die ehemalige Bastion Casparus vor die Hafeneinfahrt stellt, sollte uns heutzutage auch als Mahnung dienen, nie wieder eine Person im Bewußtsein eines ganzen Volkes so zu erheben, dass sie gleichsam als Schutzherr dient, hinter dem sich ein ängstlich Volk verstecken kann. (...)
(...) ich sehe mit Sorge Ihren täglichen Fragen entgegen, die ich in dieser Intensität neben meiner Wahlkreisarbeit kaum bewältigen kann. Das BVerfG-Urteil schreibt nicht eine besondere Höhe des Regelsatzes vor, sondern dessen transparente und nachvollziehbare Berechnung. Deshalb ist der Vorschlag von Frau Ministerin von der Leyen zweifellos verfassungsrechtlich und auch politisch in Ordnung. (...)
(...) Ich gebe Ihnen an dieser Stelle vollkommen recht. Das von Ihnen angesprochene Bahnsicherungssystem PZB 90 kann diese Sicherheit deutlich erhöhen. Die traurige Wahrheit ist, das Zugunglück von Hordorf hätte wohl verhindert werden können, wenn die Strecke mit einem solchen System ausgestattet worden wäre. (...)