Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vejmelka J. • 19.08.2009
Antwort von Saskia Esken SPD • 19.08.2009 (...) 1. Zum Fraktionszwang: Ich denke, dass ein/e Abgeordnete/r immer nach seinem Gewissen, aber durchaus nach Abwägung aller absehbarer, mit seiner Entscheidung verbundenen Folgen abstimmen muss und ich unterstelle auch den amtierenden Bundestagsabgeordneten, dass sie es so halten. (...)
Frage von Brausch H. • 19.08.2009
Antwort von Manfred Nink SPD • 01.09.2009 (...) Der deutsche Sozialstaat ist ein tolles Gebilde, auf das wir stolz sein können. Damit die Systeme der sozialen Sicherung auch in Zukunft funktionieren – also Starke für Schwache, Junge für Alte, Gesunde für Kranke und Arbeiter für Arbeitsuchende einstehen können, müssen wir sie an veränderte Bedingungen einer Gesellschaft des längeren Lebens und an eine veränderte Arbeitsgesellschaft anpassen. (...)
Frage von Peter T. • 19.08.2009
Antwort von Jakobus Fröhlich MLPD • 23.08.2009 (...) Ich stehe auf dem Standpunkt: Es gibt keine Lösung der immer krasseren sozialen Verhältnisse wie Jugendarbeitslosigkeit, Kinderarmut usw. ohne Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Dazu muss ich etwas ausholen: Natürlich müssen und können wir einzelne Verbesserungen wie die Abschaffung der schamlosen Hartz-Gesetze fordern und durchsetzen. (...)
Frage von Axel W. • 19.08.2009
Antwort ausstehend von Rolf Linsler Die Linke Frage von Axel W. • 19.08.2009
Antwort von Claudia Willger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2009 (...) wir Grüne setzen uns seit Jahren für die Verbesserung der rechtlichen Voraussetzungen für Volksentscheide im Saarland ein. Wir haben hierzu bereits in dieser Wahlperiode mehrere Gesetzentwürfe eingebracht, die jedoch an der CDU-Mehrheitsfraktion gescheitert sind. (...)
Frage von Rita K. • 19.08.2009
Antwort von Maria Böhmer CDU • 02.09.2009 (...) Gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung: Tierschutz hat in der Politik der Union traditionell einen hohen Stellenwert. Nicht zuletzt deshalb hat Deutschland heute eins der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt. Es ist in der Regierungszeit der Union grundlegend konzipiert und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt worden. (...)