Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2009

(...) Kinderpornografie ist eines der schlimmsten Verbrechen, die es überhaupt gibt. Doch die von der großen Koalition beschlossenen „Internetsperren“ Internetsperren die Kinderpornografie, sondern bilden aus meiner Sicht lediglich den Einstieg in eine kaum kontrollierbare Zensurmaschinerie. Dies halte ich fpür den falschen Weg, zumal durch die Einrichtung der "Stoppschilder" im Netz die Verantwortlichen der Seiten ja sogar noch gewarnt werden, dass man sie von Staats wegen im Blick hat. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 20.08.2009

(...) Nur "Die Stimme für Gotha" sein, ist ein bisschen wenig im Thüringer Landtag, denn es gilt selbstverständlich in der parlamentarischen Sacharbeit das "große Ganze", also den Freistaat Thüringen, im Blick zu behalten. Aber AUCH "Die Stimme für Gotha" im Thüringer Landtag zu sein und immer im Hinterkopf zu behalten, was gut ist für den Wahlkreis, wird wohl nicht schaden und vor allen Dingen mehr Nutzen für unsere Region bringen, als dies leider bislang geschah. (...)

Antwort von Daniel Ansorge
ÖDP
• 20.08.2009

(...) Fazit: Würde man die tatsächlichen Kosten für eine Kilowattstunde Atomstrom verlangen, wäre Kernkraft schlichtweg nicht mehr konkurrenzfähig, allein der Steuerzahler hält dieses System noch aufrecht, sodass die großen Energieriesen jedes Jahr weiter Milliardengewinne einfahren können. (...)

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