(...) Insbesondere gilt das für die zu schützenden Rechtsgüter. Daher halte ich eine Netzsperre nur für vertretbar, wenn Internetseiten terroristischen Aktivitäten oder schweren kriminellen Handlungen wie der Kinderpornographie Vorschub leisten. (...)
(...) ich halte Netzsperren nicht für sinnvoll. Weitere Details entnehmen Sie bitte meiner Antwort auf diesem Forum auf die Frage von Herrn Michael Beyer vom 10.09.2009. (...)
(...) hat mich erreicht. Ich werde mich unverzüglich mit einem Brief an den Präsidenten der Bundesagentur für Arbeit wenden (Anlage). (...)
(...) Denn durch die Umstellung auf Energiesparlampen können in der EU bis 2020 mehr als 15 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Außerdem kann jeder Einzelne bis zu 100 Euro Stromkosten über die Lebensdauer einer einzigen Energiesparlampe sparen. Solche Neuerungen stoßen immer auf Widerspruch. (...)
(...) Die Mitgliedsländern müssen diese umsetzen. Das Verbot betrifft zunächst die 100 Watt Glühlampen. Schrittweise werden dann die anderen Glühbirnen folgen. (...)
(...) In Bezug auf Ihre zweite Frage betone ich gerne, dass wir uns von der SPD im besonderen Maße für eine verbesserte Kinderbetreuung einsetzen, gerade weil viele Alleinerziehende oder Berufstätige darauf angewiesen sind. So wollen wir ein Recht auf Ganztagsbetreuung ab eins, eine bessere Qualität in den Kindereinrichtungen und vor allem Gebührenfreiheit erreichen. (...)