Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul L. • 28.08.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 31.08.2009 (...) Auch deshalb habe ich meinen Wahlkampf unter das Motto "Original sozial" gestellt. DIE LINKE fordert die Abschaffung von Hartz IV, Hartz IV ist Armut per Gesetz und muss deshalb überwunden werden. DIE LINKE fordert einen gesetzlich fixierten Mindestlohn , in Ost und West gleich. (...)
Frage von Heiner B. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Joachim Bonenberger CDU Frage von Heiner B. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Roman Baltes CDU Frage von Sascha B. • 28.08.2009
Antwort von Lino Coscia FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 28.08.2009 (...) Allein dadurch könnte der größte Teil des Bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden, zusätzlich kann man eine Sondersteuer für Konzerne einführen, die eine Monopolstellung errungen haben und so die Marktwirtschaft behindern. Desweiteren sollten Grundnahrungsmittel steuerfrei sein, jedoch Alkohol und Tabakwahren, die inzwischen unser Gesundheitssystem gefährden, stärker besteuert werden. (...)
Frage von Guido F. • 28.08.2009
Antwort von Ute Vogt SPD • 08.09.2009 (...) Um in Deutschland als Partei bei der Bundestagswahl antreten zu können, müssen bestimmte Regeln eingehalten werden. Dazu gehört die Mindestanzahl von fünf Abgeordneten genauso, wie die festgelegte Anmeldefrist für die Teilnahme an der Bundestagswahl. (...)
Frage von Sebastian D. • 28.08.2009
Antwort von Klaas Hübner SPD • 03.09.2009 (...) Unser Ziel ist es, dass Afghanistan sich mittelfristig selbst helfen kann. Wir müssen es in die Lage versetzen, seine junge Demokratie aus eigener Kraft gegen die Angriffe seiner Gegner zu verteidigen. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Land wieder in extremistische Hände fällt. (...)