Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian D. • 28.08.2009
Antwort von Kees de Vries CDU • 02.09.2009 (...) Und ja, ich befürworte ein warmes Mittagessen für jedes Grundschulkind in Deutschland. Dieser Umstand kann zum Beispiel in die Tag umgesetzt werden, wenn bei der nächsten Erhöhung des Kindergeldes diese Mittel in eben die Verwendung für die angesprochenen Mittagessen und nicht an die Eltern fließen. (...)
Frage von Oliver Z. • 28.08.2009
Antwort von Mark Roach Die Linke • 29.08.2009 (...) DIE LINKE und ich sagen deutlich: Hartz IV muss durch eine Mindestsicherung ersetzt werden, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerrechte der Betroffenen achtet. Die Mindestsicherung darf als Existenzminimum nicht sanktioniert werden. (...)
Frage von Gerd R. • 28.08.2009
Antwort von Annette Groth Die Linke • 31.08.2009 (...) Das weiß ich leider auch nicht, aber die Region ist sehr von Privat-PKWs abhängig, das nutzen die Konzerne nun mal aus. Da der Benzinpreis aller Voraussicht nach ab 2010 sehr steigen wird, bin ich für Ausbau des ÖPNV, wesentlich ökologischer und auch sozialer! (...)
Frage von Dr. Thomas O. • 28.08.2009
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2009 (...) Die Rettungsvereinbarung bringt der Deutschen Bank nach deren Angaben bei völliger Risikofreiheit bis zu 100 Millionen Euro Zinsen und Gebühren - beides wird letztlich durch Steuergelder aufgebracht. Bei der Rettung der Hypo Real Estate verließ sich der Staat teilweise blind auf die Gutachten und Zahlen gerade der Privatbanken - vor allem auf die der Deutschen Bank. Ich vermisse in beiden Fällen die gebotene kritische Distanz der Bundesregierung. (...)
Frage von Rudolf B. • 28.08.2009
Antwort von Christian Kopp FDP • 07.09.2009 (...) Wir benötigen Taten und zwar als Gesellschaft. Unser Ziel sollte es sein jungen Menschen Lust auf politische Themen zu machen und ihnen zu zeigen, dass tatsächlich etwas damit bewegt werden kann. Konkret halten wir auch die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre eine wichtige Komponente in diesem Prozess. (...)
Frage von Rudolf B. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Heinrich Stürtz Die Linke