Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian B. • 29.08.2009
Antwort von Martin Tangeten Willi-Weise-Projekt • 04.09.2009 (...) Über diesen Weg kann ich mich nicht beklagen. Was mir sehr viel mehr Sorge bereitet ist, dass die Schüler, die derzeit eh schon den größten Leistungswillen zeigen auf den Gymnasien durch die Verkürzung von 13 auf 12 Jahre einem noch größeren Druck ausgesetzt werden und immer weniger einfach noch etwas Kind sein können. (...)
Frage von Matthias H. • 29.08.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 08.09.2009 (...) Politisch gewollt war, alle Bundesbeamten, die im Schichtdienst arbeiten, in Abhängigkeit vom geleisteten Nachtdienst durch Zusatzurlaub zu entlasten, unabhängig vom Schichtdienstmodell. Daher ist es meines Erachtens notwendig, die Erholungsurlaubsverordnung anzupassen, so dass nicht nur die Beamten in starren Schichtdienstmodellen, sondern auch diejenigen in flexiblen Schichtdienstmodellen von der Regelung profitieren. (...)
Frage von Philipp S. • 29.08.2009
Antwort von Bernd Semmerau Willi-Weise-Projekt • 31.08.2009 (...) Die jährliche staatliche Förderung mit 150 Millionen Euro wird als zu gering angesehen. Der schnelle Ausbau mit breitbandigen Internet bekommt meine volle Unterstützung. Schon jetzt gibt es aber auch gute Alternativen zu DSL. (...)
Frage von Hans - Christian K. • 29.08.2009
Antwort von Ralf Wrobel SPD • 29.08.2009 (...) Bei der CDU gibt es zurzeit vor den Wahlen einen halbherzigen Sinneswandel in Sachen CO2-Speicherung. Ich kann mir vorstellen, dass hier nichts anderes als ein groß angelegter Wahlbetrug versucht wird. (...)
Frage von Hans - Christian K. • 29.08.2009
Antwort von Heike Franzen CDU • 04.09.2009 (...) Diese Forschung muss sicher sein und kann nicht gegen den Willen der Menschen vor Ort geschehen, so wie das hier in Schleswig-Holstein vorgesehen war. Daher unterstütze ich die Initiative unseres Ministerpräsidenten Peter-Harry Carstensen und unserer Bundestagsabgeordneten mit der sie das CCS-Gesetz des SPD-geführten Umweltministeriums mit einem CO²-Endlagers in Schleswig-Holstein gestoppt haben. Die CDU Schleswig-Holstein wird auch in der nächsten Wahlperiode alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, den Bau solcher Endlager in unserem Land zu verhindern. (...)
Frage von Lothar G. • 29.08.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD