Antwort 20.02.2011 von Saskia Julianna-Elisabeth Timm Die PARTEI
sehr geehrte frau r.!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2011 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bedauere, dass Sie die Senkung der Studiengebühren von 500 € auf 375 €/Semester mit einer gleichzeitigen Kreditierung bis zu dem Zeitpunkt wo das Jahreseinkommen mindestens 30.000€ beträgt als Zementierung betrachten. Diese Regelung hat doch vielen jungen Menschen zunächst einmal die Chance gegeben ihr Studium zu beginnen. Zudem haben die GRÜNEN dies nie als ihre Zielsetzung, sondern als Kompromiss verstanden. (...)
Antwort ausstehend von Stefan Menzel SPD
Antwort 19.02.2011 von David Perteck ÖDP
(...) Die Kita-Gebührenerhöhung war ein unverschämter Schlag ins Gesicht aller Hamburgerinnen und Hamburger durch die CDU und ihren willigen Handlanger, die verantwortungslosen, zutiefst unsozialen "Grünen" der GAL. Sie haben bei Sozialem und bei der Bildung immer weiter gekürzt, um zugleich der Finanzwirtschaft Steuergelder in Milliardenhöhe zukommen zu lassen. (...)
Antwort 01.03.2011 von Andreas Friedinger Die PARTEI
(...) Ich bin der Meinung, dass Stuttgart21 nur Sinnvoll ist, wenn ganz Stuttgart tiefergelegt und auf dem freiwerdenden Gelände zum Zwecke der umweltfreundlichen Energiegewinnung ein Stausee errichtet wird. Ansonsten bin ich strikt gegen Stuttgart21, dafür um so mehr für Berlin61 (mehr Arbeitsplätze, weniger Soli, mehr Zufriedenheit, mehr Mauer!). (...)
Antwort 21.02.2011 von Brigitte Abele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Euro verwendet um einen Bahnhof, der bisher funktioniert hat und der noch einer der pünktlichsten in Deutschland ist, unter die Erde zu bringen. S 21 wird weniger Gleise als bisher haben. Die Remsbahn wird weiter ausgedünnt. (...)