Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Sommer
Antwort von Lothar Sommer
Einzelbewerbung
• 31.08.2009

(...) Das Grundeinkommen ist zentraler Bestandteil meiner Aktivitäten vor, während und nach den Wahlen und Bindeglied zu anderen Schwerpunkten. Wir dürfen aber nicht davon ausgehen, dass es mit der Einführung eines Grundeinkommens dem Volk automatisch besser geht - es bedarf der sinnvollen Umsetzung in allen Bereichen der Gesellschaft. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 03.11.2009

(...) Die Ausbildung der mutmaßlichen Attentäter der sogenannten „Sauerland-Gruppe“ beispielsweise erfolgte nach derzeitigen Erkenntnissen in Afghanistan. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dient also nicht nur der Wiederherstellung und Gewährleistung sicherer und geordneter Verhältnisse in Afghanistan, sondern auch der Verhinderung internationaler terroristischer Aktivitäten und zwar dort, wo sie entstehen. Er liegt somit im dringenden und unmittelbaren Interesse der Sicherheit unseres Landes. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.09.2009

(...) 1998 war global bereits ein eher warmes Jahr: es lag um 0,1 bis 0,2 Grad über der langjährigen Mitteltemparatur und liegt damit auf Platz 18 der wärmsten Jahre aller Zeiten. Allerdings: Acht der zehn wärmsten Jahre, die jemals gemessen wurden, waren Jahre nach 2000. Der Temperaturanstieg der Erdatmosphäre ist damit statistisch signifikant. (...)

Antwort von Jürgen Beck
Willi-Weise-Projekt
• 01.09.2009

(...) Wenn sich viele mit den Ideen von Willi Weise beschäftigen und der einzelne Bürger diese einmal für sich betrachten würde, könnte er ja zu dem Schluß kommen, dass Demokratie auch eine Mitbestimmung beinhaltet und die nicht darin besteht, alle 4 Jahre seine Stimme abzugeben. Das wollen wir ändern. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 02.09.2009

(...) Die LINKE Hamburg hat dazu eine Broschüre herausgebracht, in der die wichtigsten Eckpunkte für eine soziale Wohnungspolitik für Hamburg aufgelistet sind: Mehr sozialer Wohnungsbau, Schluss mit dem Ausverkauf öffentlicher Wohnungen, Kürzungen von SGBII-oder XII-Leistungen dürfen nicht die Wohnkosten betreffen, Zugang zum Wohnungsmarkt auch für Flüchtlinge - insbesondere für Frauen und Kinder. (...)

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