Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeannette B. • 31.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 31.08.2009 (...) Das Grundeinkommen ist zentraler Bestandteil meiner Aktivitäten vor, während und nach den Wahlen und Bindeglied zu anderen Schwerpunkten. Wir dürfen aber nicht davon ausgehen, dass es mit der Einführung eines Grundeinkommens dem Volk automatisch besser geht - es bedarf der sinnvollen Umsetzung in allen Bereichen der Gesellschaft. (...)
Frage von Günter B. • 31.08.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 03.11.2009 (...) Die Ausbildung der mutmaßlichen Attentäter der sogenannten „Sauerland-Gruppe“ beispielsweise erfolgte nach derzeitigen Erkenntnissen in Afghanistan. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dient also nicht nur der Wiederherstellung und Gewährleistung sicherer und geordneter Verhältnisse in Afghanistan, sondern auch der Verhinderung internationaler terroristischer Aktivitäten und zwar dort, wo sie entstehen. Er liegt somit im dringenden und unmittelbaren Interesse der Sicherheit unseres Landes. (...)
Frage von Michael M. • 31.08.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 03.09.2009 (...) 1998 war global bereits ein eher warmes Jahr: es lag um 0,1 bis 0,2 Grad über der langjährigen Mitteltemparatur und liegt damit auf Platz 18 der wärmsten Jahre aller Zeiten. Allerdings: Acht der zehn wärmsten Jahre, die jemals gemessen wurden, waren Jahre nach 2000. Der Temperaturanstieg der Erdatmosphäre ist damit statistisch signifikant. (...)
Frage von Jens R. • 31.08.2009
Antwort von Rudolf Kujath SPD • 02.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich lehne ich ein bedingungloses Grundeinkommen ab. Das Konzept einer Gesellschaft, in der Einkommen von Arbeit und Leistung abgekoppelt werden, ist ungerecht und entspricht nicht sozialdemokratischer Programmatik. (...)
Frage von Nico H. • 31.08.2009
Antwort von Jürgen Beck Willi-Weise-Projekt • 01.09.2009 (...) Wenn sich viele mit den Ideen von Willi Weise beschäftigen und der einzelne Bürger diese einmal für sich betrachten würde, könnte er ja zu dem Schluß kommen, dass Demokratie auch eine Mitbestimmung beinhaltet und die nicht darin besteht, alle 4 Jahre seine Stimme abzugeben. Das wollen wir ändern. (...)
Frage von Elke N. • 31.08.2009
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 02.09.2009 (...) Die LINKE Hamburg hat dazu eine Broschüre herausgebracht, in der die wichtigsten Eckpunkte für eine soziale Wohnungspolitik für Hamburg aufgelistet sind: Mehr sozialer Wohnungsbau, Schluss mit dem Ausverkauf öffentlicher Wohnungen, Kürzungen von SGBII-oder XII-Leistungen dürfen nicht die Wohnkosten betreffen, Zugang zum Wohnungsmarkt auch für Flüchtlinge - insbesondere für Frauen und Kinder. (...)