Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 25.09.2009

(...) Das Grundeinkommen würde problematische Anreize zur Nichterwerbstätigkeit setzen. Denn das Grundeinkommen ließe materiell eine dauerhafte Nichtintegration in den Arbeitsmarkt zu. (...)

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort von Mathias Middelberg
CDU
• 21.09.2009

(...) Wer studiert, hat später bessere Chancen am Arbeitsmarkt und erzielt in aller Regel auch ein deutlich höheres Einkommen. Das Studium ist deshalb keine allgemeine, sondern eine besondere staatliche Bildungsleistung, die gerade diejenigen, die studieren, besonders bevorteilt. Dennoch ist das Studium bisher vielfach nicht von den Profiteuren, also den Studierenden, sondern von allen Steuerzahlern, auch von allen nicht studierten Auszubildenden, Arbeitern, Angestellten, Handwerkern und Selbstständigen, finanziert worden, obgleich diese von einem Studium gar nicht profitieren. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2009

(...) Dies ist sozial ungerecht und unverantwortlich, weil nach meiner Auffassung die Lasten der Finanzmarkt- und Konjunkurkrise von allen Steuerzahlern nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu schultern sind. Verteilungsfragen sind hoch politisch und gehören in die öffentliche Auseinandersetzung vor der Wahl und nicht nach der Wahl. (...)

E-Mail-Adresse