Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 01.09.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 04.09.2009 (...) Ich denke, dass die Ratifizierung der UN Menschenrechtskonventionen politisch mehr als überfällig war. Besonders begrüße ich bei dieser Konvention, dass das Thema Behinderung in Zukunft aus einem anderen Blickwinkel betrachtet wird und damit die Würde der Menschen mit Behinderung besser als bisher gewahrt werden kann. (...)
Frage von Thomas K. • 01.09.2009
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 25.09.2009 (...) DIE LINKE unterstützt die aktuelle Kampagne großer Behindertenverbände für ein Teilhabesicherungsgesetz (dazu gehört auch Sicherung persönlicher Mobilität) und wird diese Forderung in der kommenden Wahlperiode parlamentarisch umsetzen. (...)
Frage von Lydia M. • 01.09.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 01.09.2009 (...) Die etablierten Parteien machen allesamt eine verantwortungslose Lobbypolitik für Lebensmittelkonzerne und somit unmenschliche Massentierhaltung. Ich setze mich hingegen für gesetzlich festgeschriebene Tierrechte ein, die etwa von Tierschutzverbänden und ähnlichen Organisationen für betroffene Tiere eingeklagt werden können. Eine Gesellschaft muss sich auch daran messen lassen, wie sie mit Tieren und Natur umgeht. (...)
Frage von Michael D. • 01.09.2009
Antwort von Andrea Johlige Die Linke • 01.09.2009 (...) Ich persönlich lehne den Bau der Nordumfahrung ab, da die Nordumfahrung aus meiner Sicht die verkehrlichen Probleme nicht löst, im Gegenteil, es findet eine Verkehrsverlagerung statt, die dazu führt, dass bisher ruhige Anwohnerstraße zunehmend stärker frequentiert werden und auch bisher schon stark belastete Straßen wie die Spandauer Straße werden auch weiterhin jeden Tag völlig zugestaut sein. Zudem wird die Trasse bisher geschlossene Grünflächen zerschneiden und zusätzlichen Lärm schaffen. (...)
Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 07.09.2009 (...) Ich lehne ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Zum einen glaube ich nicht, dass es funktionieren würde, also Dauerhaft finanzierbar wäre. (...)
Frage von Markus S. • 01.09.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Goldstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN