Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 27.06.2024

Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 09.09.2024

Ich werde mich immer für unsere Sache einsetzen, aber Aufgaben, die über meine jetzigen hinausgehen, strebe ich nicht an. Ich möchte mich ausreichend meiner Familie widmen, das ist der Grund.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 01.07.2024

Für die Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten ist die Bundestagsverwaltung zuständig. Es wird derzeit geprüft, inwieweit diese effektiver gestaltet werden kann.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort von Gabriele Bischoff
SPD
• 28.06.2024

Auf nationaler Ebene unternehmen die SPD und die Bundesregierung verschiedene Schritte, um die Bedrohung durch die AfD und rechtsextreme Kräfte abzuwehren und unsere demokratische Grundordnung zu schützen. In mehreren Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.

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