Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 10.08.2026 von Knut Abraham CDU

Ihre Fragen kann ich gut nachvollziehen. Auch aus meiner Sicht muss Deutschland gegenüber russischen Einflussstrukturen und der Umgehung bestehender Sanktionen weiter konsequent vorgehen.

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Portrait von Linda Vierecke
Antwort 07.08.2026 von Linda Vierecke SPD

Die Länderöffnungsklausel sollte genutzt werden um die Emissions-Reduzierung bei der Erzeugung und Nutzung von Strom und Wärme weiter voranzutreiben.

Michael Efler
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja, ich werde mich dafür einsetzen, die Länderöffnungsklausel (§9 GModG) zu nutzen, um weitergehende klimafreundliche Regelungen für den Einbau neuer Heizungen in einem Landesgesetz zu verankern und so die Wärmewende voranzubringen.