Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan A. • 13.09.2021
Sie sind Staatssekretärin im Bundesumweltamt und Mitglied im Waldshuter Kreistag. Wieso stimmen Sie samt Fraktion beim Haushaltsplan wiederholt gegen den dringenden Ausbau der Fahrradinfrastruktur?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.09.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und so nicht nur zum Klimaschutz beizutragen, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort.

Frage von Axel K. • 09.09.2021
Hallo Frau Baerbock, werden alle Maßnahmen des BVP 2030 in Frage gestellt. Gibt es nach der Wahl eine Haushaltssperre in Infrastrukturvorhaben?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die anstehende Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans wollen wir nutzen, um alle nicht im Bau befindlichen Abschnitte sowie besonders umweltschädliche Straßenneubau- und Straßenausbauprojekte einer Klima-, Umwelt- und Bedarfsprüfung zu unterziehen und sie dadurch deutlich zu reduzieren.

Frage von David S. • 07.09.2021
Wann und was wird mit dem Fußgängertunnel in Schöneweide passieren? Die Nichtnutzung ist ja vergebenes Potenzial.
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 09.09.2021 von Lars Düsterhöft SPD

Ich bin dran und konnte Steuerverschwendung verhindern

Frage von Malte G. • 07.09.2021
Würde Deutschland auch unter Ihnen als möglicher Verkehrsminister seinen Verpflichtungen gegenüber Dänemark beim Bau der Fehmarnbeltquerung nachkommen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Verkehrsministerium liegt nun in den Händen von Volker Wissing.

Frage von Felix B. • 02.09.2021
Wie wollen Sie schnellere Planfeststellungsverfahren und morderne Klimapolitik vereinen?
Portrait von Volkmar Klein
Antwort 06.09.2021 von Volkmar Klein CDU

In Zukunft muss noch mehr Bürokratie abgebaut werden, Potenziale liegen auch im Bereich einer weiteren Digitalisierung der Verfahren.