Antwort 03.03.2011 von Kurt Beck SPD
(...) Es ist der gleiche Rechtsstaat, der beispielsweise jetzt dafür gesorgt hat, dass in Rheinland-Pfalz am 1. März das Landestariftreuegesetz in Kraft getreten ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.03.2011 von Jörg Bode FDP
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Wirtschaftsminister zu Fragen von Einzelunternehmen auf diesem Forum keine Stellung nehmen kann. (...)
Antwort 16.03.2011 von Wilhelm Heidemann CDU
(...) In dieses Schulbudget können Dritte finanzielle Unterstützungsleistungen einzahlen. Dies muß allerdings über die Landesschulbehörde erfolgen. Dieses Verfahren gilt für alle Schulen in Niedersachsen und nicht nur für Schulen in Hannover. (...)
Antwort 02.03.2011 von Markus Hünniger FREIE WÄHLER
(...) Wer blendet, lügt und betrügt hat in der Politik nichts zu suchen! (...)
Antwort ausstehend von Henning Lübbers PIRATEN
Antwort 03.03.2011 von Mario Kremling SPD
(...) Und wie so etwas versehentlich passieren kann, bleibt mir ehrlich gesagt ein Rätsel. Auch haben Minister schon wegen wesentlich kleinerer Vergehen zurücktreten müssen. Sicher macht jeder Mensch mal einen Fehler, aber bestimmte Grenzen gelten halt für alle, ob mit rotem, schwarzem oder ohne Parteibuch. (...)