(...) Seinerzeit habe ich mich in der Abstimmung im Niedersächsischen Landtag für die Sanierung des Plenarsaales und gegen einen Neubau ausgesprochen. Daran hat sich nichts geändert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2011 von Max Matthiesen CDU
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 15.03.2011 von Kurt Beck SPD
(...) Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Grünen Gentechnik kann nicht durch einen Flickenteppich aus regional unterschiedlichen Vorgaben gewährleistet werden, sondern nur durch EU-weite Regellungen. Insofern halten wir einen Wettlauf um das Prädikat "gentechnikfreie Zone" nicht für zielführend. (...)
Antwort 04.03.2011 von Dagmar Enkelmann Die Linke
(...) Der schnellste Weg wäre ein Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu ist allerdings die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages notwendig. (...)
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 14.03.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Selbstverständlich habe ich nichts dagegen, dass Sie meine Dissertation lesen. Ich hoffe, es bildet. (...)