(...) Zum Kritikpunkt der Beeinflussung durch die Medien möchte ich anmerken, dass wir hier in Deutschland auch ohne Volksabstimmungen regelmäßig medial beeinflusst werden. Nämlich bei jedem Wahlkampf. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.03.2011 von Thomas Lambeck PIRATEN
Antwort 15.03.2011 von Andrej Peters Die Violetten
(...) durch deutlich mehr und einfachere, gesetzlich verankerte direkte Demokratie mit Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild! Hieraus ergibt sich, dass alle Macht bei den gut informierten, interessierten und freien Bürgern liegt. (...)
Antwort 27.03.2011 von Stefan Klotz PIRATEN
Sehr geehrter Herr Müller,
damit habe ich mich bisher nicht ausreichend beschäftigt um eine Aussage zu machen.
Stefan Klotz
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 16.03.2011 von Otto Fricke FDP
(...) Für Daten aus dem Bereich Postdienste gelten die Sonderbestimmungen der Postdienste-Datenschutzverordnung (PDSV). Eine werbliche Nutzung ist danach nur im Falle einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung der Betroffenen möglich. (...)