Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar B. • 04.09.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 08.09.2009 (...) Neben Kohlendioxid wird dabei auch die Wirkung von Wasserdampf, Methan, Ozon und weiteren Stoffen betrachtet. Bei Wikipedia und Fachzeitungen ist nachzulesen, dass dabei die negativen Umwelteinflüsse fachlich unumstritten sind. Es sind in den letzten Monaten auch Massenmails an den Bundestag gerichtet worden, die das Gegenteil behaupten. (...)
Frage von Thomas L. • 04.09.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Unser Anliegen ist es nicht, pauschal große Fahrzeuge teurer zu machen, sondern die Produktion und den Kauf von sparsameren und klimaschonenderen Modellen anzureizen. Mit unserem Kfz-Steuermodell wollen wir sparsame Fahrzeuge entlasten und starke Spritschlucker stärker belasten. Große Familienfahrzeuge mit 7 oder 9 Sitzen werden dabei nicht stärker belastet als bisher, wenn sie über einen sparsamen Erdgas- oder Dieselmotor verfügen. (...)
Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 23.09.2009 (...) Ohne Zweifel besteht die Notwendigkeit eines neuen strategischen Konzepts für die NATO. Es ist eher überfällig und deshalb mit Hochdruck zu erarbeiten. (...)
Frage von Renate L. • 04.09.2009
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 06.09.2009 (...) Die Wissensbestände der Verwaltung sind dementsprechend grundsätzlich nur einem begrenzten Personenkreis nämlich den Amtsträgern zugänglich. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes hat in den drei Jahren seines Bestehens kaum dazu beigetragen, Politik transparenter zu machen. Das Gesetz kennt zahlreiche Ausnahmetatbestände, die den Anspruch des Bürgers auf Information ins Leere laufen lassen. (...)
Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Seit einiger Zeit habe ich mich damit intensiver befaßt. Es gibt Vorschläge, zum Ersteinsatz von Nuklearwaffen und zum Schutz des freien Zugangs zu Rohstoffen und Ressourcen als wichtigste Aufgabe, wie zur Ausdehnung des Einsatzgebietes auf den ganzen Erdball. Der Einsatz in Afghanistan scheint nur der Anfang zu sein. (...)
Frage von Ralph R. • 04.09.2009
Antwort ausstehend von Werner Kalinka CDU