Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten J. • 16.12.2015
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 21.12.2015 (...) Zudem soll die Stellungnahme der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) abgewartet werden. Die KFK soll im Auftrag der Bundesregierung prüfen und Handlungsempfehlungen erarbeiten, wie die Sicherstellung der Finanzierung von Stilllegung und Rückbau der Kernkraftwerke sowie Entsorgung der radioaktiven Abfälle so ausgestaltet werden kann, dass die verantwortlichen Unternehmen auch langfristig wirtschaftlich in der Lage sind, ihre Verpflichtungen aus dem Atombereich zu erfüllen. (...)
Frage von Albert M. • 16.12.2015
Antwort ausstehend von Klaus Voussem CDU Frage von Holger D. • 14.12.2015
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 29.01.2016 (...) Verwendet ein Winzer Einwegflaschen (üblich), die laut Verpackungsverordnung nicht der Pfandpflicht unterliegen, sind diese bereits bei einem dualen System beteiligt, da die Hersteller von Verpackungen dies tun müssen. Somit müsste aber auch in diesem Fall der Winzer kein neuerliches Lizenzentgelt bezahlen. (...)
Frage von Albert M. • 12.12.2015
Antwort von Klaus Voussem CDU • 12.12.2015 (...) "Im Rahmen der Umsetzung der Erhaltungsstrategie für die Bundesfern- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen, bei der alle Anlagenteile des gesamten Straßenkörpers ganzheitlich betrachtet werden, wird derzeit das Entwässerungssystem an der A1 im Bereich zwischen den Anschlussstellen Nettersheim und Blankenheim in Abstimmung mit der zuständigen Wasserbehörde überprüft. Hierbei wird auch die Versiegelung im Mittelstreifen berücksichtigt. (...)
Frage von Michael R. • 08.12.2015
Antwort von Joachim Lenders CDU • 09.12.2015 (...) offizielle Zahlen kann ich leider nicht zur Belegung Ihrer Angaben heranziehen, da es keine hamburgweite Meldepflicht über den Abschuss von Katzen durch Jäger gibt. Schätzungsweise sollen aber bundesweit 400.000 Katzen von Jägern erlegt worden sein. (...)
Frage von Michael R. • 08.12.2015
Antwort von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.11.2017 (...) dem Schutz von Wildtieren. Katzen hätten aber schädigenden Einfluss auf geschützte Tierarten, insbesondere auch auf brütende Vögel. (...)